Parlament hat tausende Stimmen ignoriert 
Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sebastian Thul erklärt zur heutigen Abstimmung im EU-Parlament zur Urheberrechtsreform: „Das EU-Parlament hat heute dem Reformvorschlag zum Urheberrecht unverändert zugestimmt. Vor der Abstimmung über den Reformvorschlag wurde die Abstimmung über Änderungsanträge abgelehnt. Das EU-Parlament hat dem Einsatz von Uploadfiltern zugestimmt. Die deutschen Abgeordneten der SPD haben die Reform überwiegend abgelehnt. Damit hat das Parlament tausende Stimmen ignoriert.“
„Wir brauchen Regelungen für Urheberrechtsverletzungen in der digitalen Welt, denn wir müssen unsere Künstlerinnen und Künstler und deren geistiges Eigentum in der digitalen Welt schützen. Dieser Schutz aber muss über andere Instrumente erfolgen. Er darf nicht durch die Einschränkung der Meinungsfreiheit erkauft werden. Dann lieber keine Reform als eine schlechte!“ sagt Thul.
text.SPD-Landtagsfraktion
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red.zbs