Offenes Schreiben an den OB Jürgen Fried die Zweite 
Von Michael Posse
Ich komme zurück auf ihr Schreiben vom 08.05.2015 und beantworte dies in einem Offenen Schreiben.
Michael Posse
Bexbacherstrasse ..
66… Neunkirchen
An den OB Jürgen Fried
Oberer Markt 16
66538 Neunkirchen Saar
Neunkirchen den 13.05.2015
Betr: Ihr Schreiben vom 08.05.2015
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jürgen Fried,
sehr geehrter Herr Wack,
sehr geehrter Herr Müller,
Sie finden es einerseits begrüßenswert, das sich die Medienlandschaft insbesondere durch das Internet in den letzten Jahren rasant verändert hat, und dadurch bunter und vielfältiger geworden ist.
Ferner begrüßen Sie, das sowohl professionelle durch Online-Zeitungen als auch im privaten Bereich durch Twitter und Blogs neue Kommunikationsmöglichkeiten geschaffen wurden.
Gleichzeitig fordern Sie die Erarbeitung neuer Aufteilungen und Grenzen.
Wie sie dabei auf die Idee kommen das es sich bei ZeitBote-Saarland regional um ein „politisches Online-Projekt“ handelt ist mir schleierhaft. Sie werden solche Ausführungen wie politisches Online-Projekt auf dem Onlineportal ZeitBote Saarland regional nicht finden. Es handelt sich dabei nicht um ein politisches Online-Projekt, sondern um ein regionales Onlineportal mit Nachrichten aus Stadt, Land, Gemeinden, Kreis, Verband, Vereinen, Kommunen, Landesministerium, Parteien usw. und alles aus dem Saarland. Wie sie also auf die Idee kommen dass es sich dabei um ein politisches Online-Projekt handelt, bleibt ihr Geheimnis.
Ob es sich dabei um ein nicht kommerzielles bzw. Kostenloses Newsportal handelt, spielt dabei keine Rolle. Es handelt sich dabei sehr wohl um ein anerkanntes Pressemedium im Sinne des saarländischen Mediengesetz mit allen dazugehörigen Rechten und Pflichten.
Ich bin in vielen öffentlichen Presseverteiler, wie Behörden, Polizei, Feuerwehr, Vereine, Organisationen usw. eingetragen.
Ich stelle diese Informationen die mir zur Verfügung gestellt werden auf der oben benannten Online Zeitung für die Allgemeinheit online. Sie dienen daher der Allgemeinheit und somit dem Gemeinwohl.
Zu dem, besuchen wir (mein Team) regelmäßig Veranstaltungen und schreiben unsere eigenen Artikel mit Fotos dazu.
Dies stellen wir der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung.
Meine Helfer, sind alle in Besitz von einem Presseausweis, vom Verband junger Journalisten in Brandenburg.
Wir dienen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir nehmen bei der umfassenden Teilnahme an der Meinungsbildung eine öffentliche Aufgabe wahr.
§ 5 Informationsrecht der Medien. (1) Die Behörden sind verpflichtet, Vertreterinnen und Vertretern der Medien die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen.
(3) Allgemeine Anordnungen, die einer Behörde Auskünfte an Medien überhaupt, an diejenigen einer bestimmten Richtung oder an bestimmte Medien verbieten, sind unzulässig.
(4) Bei der Erteilung von Auskünften an Medien, insbesondere der Übermittlung von amtlichen Bekanntmachungen, ist der Grundsatz der Gleichbehandlung zu beachten. (R). Ich und meine Mitarbeiter sehen uns hier einer Ungleichbehandlung ausgesetzt..
Unser Angebot dient somit der Allgemeinheit und ist auch als solches anzusehen. Es ist kein Projekt, wie die Stadtverwaltung dies versucht hier hinzustellen.
Ich und meine Mitarbeiter haben ohne eine Einschränkung, einen Anspruch auf Auskünfte von der Stadtverwaltung Neunkirchen zu erhalten, um eine sachgemäße Berichterstattung durchzuführen.
Ihre Frage, wie Dritte und insbesondere Behörden damit umgehen ist schnell beantwortet. Schauen Sie auf unser Portal. Dort werden Sie schnell fündig werde. Das saarl. Ministerium, die Staatskanzlei, saarl. Städtische / Kreisbehörden, Gemeinde, Kommunen, Vereine, Verbände, Landespolizei Feuerwehren, uvm., senden uns Mitteilungen, Einladungen usw. Die einzige Behörde, die damit nicht umgehen kann, scheinen Sie und ihre Behörde damit zu haben. Aber kein Wunder, Neunkirchen die Statt zum Leben scheint eh anders zu arbeiten wie alle anderen Behörden im Saarland. Daher stehen Sie und ihre Behörde ja auch sehr oft in der Kritik bei den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neunkirchen.
Soweit Sie hier ein externes juristisches Gutachten ansprechen, so liegt mir dies nicht vor und ist mir neu. Ein Gutachten im Sinne der Stadtverwaltung Neunkirchen welches durch dessen Rechtsamt erstellt wurde, hat keinerlei Bestand.
Ein neutrales Gutachten von Seiten einer Gutachterlichen Stelle, liegt hier offensichtlich nicht vor. Die Gutachterliche Stellungnahme durch den VVJ von Herrn Björn Hensel, Vorsitzender des Verbandes VJJ, hat daher mehr Bestand als eine von Ihnen in eigener Regie erstellte Stellungnahme. Auf Grund meiner neuerlichen Ausführung sind mir Auskünfte zum Erstellen meiner weiteren Journalistischen Arbeit von der Pressestelle der Stadt Neunkirchen zu erteilen.
Der vom VVJ ausgestellt Presseausweis ist nachweislich als solcher eines bundeseinheitliches Presseausweises und nicht als Mitgliedsausweis des Vereins deklariert. Auf dem Ausweis befinden sich keine Hinweise, das es sich bei dem ausgestellten Presseausweis um einen Mitgliedsausweis eines Vereins handelt. Ihre Darstellungen sind schlicht und einfach falsch. Der Ausweis ist daher sehr wohl als Presseausweis aussagekräftig. Würde es sich bei dem Presseausweis um einen Mitgliedsausweis handeln, wäre dieser auch als solcher als „Mitgliedsausweis“ und nicht als Presseausweis deklariert. Auf dem Personalausweis, steht auch nicht Mitgliedsausweis der BRD, sondern Personalausweis der BRD.
Sie können sich ihre Meinung legen wie sie wollen, es bleibt dabei,ich und die Mitarbeiter gehen einer journalistischen Tätigkeit nach. Eigenständige Berichte, Interviews usw. können Sie auf meinem Portal unter EIGENE BERICHTE https://www.zeitbote-regional.de/?cat=70 nachlesen. Was, wie wem und wo ich diese eigenen Berichte zur Veröffentlichung zur Verfügung stellen, spielt dabei keine Rolle.
Ich bitte um erneute Überprüfung bzw. Stellungnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Posse