Vielzahl an Verstößen gemäß dem Jugendschutz- und Nichtraucherschutzgesetz festgestellt.
Von Polizei Merzig
Traurige Bilanz einer gemeinsamen Kontrolle der Polizei Merzig, Ordnungsamt Merzig und dem Hauptzollamt Saarbrücken nach dem Jugendschutz- / Nichtraucherschutzgesetz und Steuergesetzen in den Merziger Shisha-Cafés!
Am Freitag, 10.02.2017, führten Beamte der Polizeiinspektion Merzig, von 20:00 h bis 21:15 h, gemeinsame Kontrollen mit dem Ordnungsamt der Stadt Merzig nach dem Jugendschutz- und Nichtraucherschutzgesetz in den Merziger Shisha-Cafés durch. An dieser Kontrolle war zudem das Hauptzollamt Saarbrücken beteiligt, welches die Shisha-Cafés hinsichtlich der Einhaltung von Steuergesetzen unter die Lupe nahm.
Die Polizei Merzig und das Ordnungsamt der Stadt Merzig musste eine Vielzahl an Verstößen gemäß dem Jugendschutz- und Nichtraucherschutzgesetz feststellen.
Das Hauptzollamt Saarbrücken musste mehrere Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz und der Abgabenordnung feststellen. Die Betreiber der Shisha-Cafés müssen mit entsprechender Sanktionierung der Verstöße rechnen.