Resolution mit Stimmen der SPD und der FBL abgelehnt.
Von CDU Gemeinde Schiffweiler
Gestern Abend wurde auf Antrag der CDU Fraktion im Schiffweiler Gemeinderat eine Resolution beraten, die sich mit der Öffnung des Sinnerthaler Kreisels befasste.
Leider wurde diese Resolution mit Stimmen der SPD und der FBL abgelehnt und von Seiten der SPD wie folgt begründet: „Nach dem Vortrag des LFS kommen wir zu dem Schluss, dass das, was dort gemacht wurde, auch aus Sicherheitsgründen, berechtigt und richtig ist“. Seitens der Freien Bürgerliste (FBL) wurde als Grund der Ablehnung folgendes angeführt: „Am Anfang habe ich in Landsweiler auch Leute gehört, die sich darüber beschwert haben. Mittlerweile hat sich das aus meiner / unserer Sicht aber längst gelegt und die Leute finden die Lösung gut“. Und auch der Bürgermeister der Gemeinde sah es erkennbar nicht anders als die beiden Parteien und fügte im Rahmen der Diskussion u.a. folgendes an: „Es hat bereits die Baumaßnahme in der Ortsmitte Stennweiler gezeigt, wie manche Menschen sich verändern, wenn sie mal 200 m Umgehung fahren müssen.“ Anders sahen es die Vertreter der Partei Die Linke und der Vertreter der Piraten, die gemeinsam mit der CDU für die Resolution und eine Öffnung des Kreisel auf Probe stimmten. Als inhaltliche Argumente, warum dies nicht möglich wäre, wurde von den Vertretern des LFS immer wieder ein teures Gutachten genannt, welches in theoretischen Berechnungen eine Überlastung des Kreisel vorhersagten. Einer objektiven Diskussion über eine Öffnung auf Probe ging man mit einer „Basta Mentalität“ aus dem Weg und zeigte sich nicht bereit, etwas ändern zu wollen. Für die CDU ist der Ablauf dieser Sitzung maßlos enttäuschend, da man hier an den Problemen der Menschen vorbeigeht und die Interessen von einem Großteil der Bevölkerung ignoriert. Wir werden aber am Ball bleiben und versuchen weiter Druck zu machen.
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