SPD-Fraktion berät Haushaltsentwurf
Für Arbeitsplätze, Zusammenhalt und Demokratie Die SPD-Landtagsfraktion hat in den letzten beiden Tagen auf einer Klausurtagung in Homburg den Doppelhaushalt 2024/2025 beraten. Dabei haben die […]
SPD
Jusos Saar distanzieren sich von den jüngsten Aussagen der SPD-Saar
Jusos Saar distanzieren sich von den Aussagen der Saar SPD zu den Sanktionen beim Bürgergeld Die Jusos Saar distanzieren sich von den jüngsten Aussagen der […]
Statement von Dr. Magnus Jung zur aktuellen Corona-Situation
Rückkehr zu kostenlosen regelmäßigen Tests für alle nachdenken.“ „Wir treten jetzt auch im Saarland in eine neue Phase der Pandemie ein. Das verlangt eine Neubewertung […]
Ruhige, konstruktive Arbeit bei der Saar-SPD
Zerstrittenheit und Chaos bei Linke und Grünen Bundes-CDU fehlt es an Programmatik und Rückhalt für Kanzlerkandidaten in den eigenen Reihen. Sozialdemokraten indes regieren zielstrebig und […]
Erhöhung der Ehrenamtspauschale
„Die richtige Wertschätzung für die ehrenamtliche Arbeit vor Ort.“ Der kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Reiner Zimmer begrüßt die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz initiierte Änderung der […]
Entscheidungen zur Verbesserung der Situation in der Pflege
Statement von Dr. Magnus Jung zum Tag der Pflege. „Aktuell stehen wesentliche Entscheidungen zur Verbesserung der Situation in der Pflege im Deutschen Bundestag an. Wir […]
Beigeordneter des Regionalverbands ruft zum Rechtsbruch auf
SPD verurteilt Äußerungen des CDU-Politikers. Aufs Schärfste haben SPD-Kreisverband Saarbrücken-Land und SPD Heusweiler am Wochenende die Ankündigung des ersten Beigeordneten des Regionalverbands und der Gemeinde […]
Anke Rehlinger kämpft für Tausende neue Jobs
CDU kommt über Enthaltung nicht hinaus. Für die Enthaltung der CDU im Überherrner Gemeinderat zur zukunftsweisenden Ansiedlung von SVolt hat Saar-SPD-Generalsekretär Christian Petry kein Verständnis. […]
Keine Testpflicht?
SPD-Fraktion gegen Testpflicht für geimpfte Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen. Die SPD-Landtagsfraktion regt eine schnelle Änderung der Regelung zur Testung von Bewohner:innen in […]
Petra Berg: Angriffe auf Polizisten werden Nachspiel haben
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Petra Berg verurteilt die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten in der Samstagnacht auf das Schärfste. „Wer Polizisten angreift, wird die […]