Keine Testpflicht?
SPD-Fraktion gegen Testpflicht für geimpfte Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen. Die SPD-Landtagsfraktion regt eine schnelle Änderung der Regelung zur Testung von Bewohner:innen in […]
SPD
Petra Berg: Angriffe auf Polizisten werden Nachspiel haben
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Petra Berg verurteilt die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten in der Samstagnacht auf das Schärfste. „Wer Polizisten angreift, wird die […]
Strategiewechsel der Landesregierung im Umgang mit der Corona-Pandemie.
Funk und Commerçon unterstützen Saarland Modell und Rückkehr zur Vollpräsenz an Schulen in Verbindung mit allgemeiner Testpflicht. Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD unterstützen den […]
Saar-SPD richtet digitale Sprecher*innenkonferenz aus
Intensiver Austausch zu Frauen in der Corona-Krise. Am 9. März richtete die Saar-SPD die bundesweite Konferenz der Sprecher*innen für Frauen, Senioren, Familie und Jugend aus. […]
Zum Internationalen Frauentag
SPD und CDU zum internationalen Frauentag im Zeichen der Corona-Pandemie weltweit, in Deutschland und im Saarland. Die frauenpolitischen Sprecherinnen der CDU- und SPD-Landtagsfraktionen im Saarland, […]
SPD-Fraktion begrüßt schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht
Renner: „Wichtig ist, dass es jetzt eine verbindliche Perspektive in Richtung mehr Normalität im Schulalltag gibt.“ Zu den Vereinbarungen der Landesregierung zu einer schrittweisen Rückkehr […]
Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan
Weiterer Abschiebeflug für den 09. März geplant -Saarländische Beteiligung umgehend beenden. „Der Saarländische Flüchtlingsrat e.V. fordert die saarländische CDU-SPD-Landesregierung auf, nicht mehr nach Afghanistan abzuschieben. […]
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz
Jung: „Nur mehr Tests sichern Öffnungsschritte ab.“ Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch und nach der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses sieht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende […]
SPD-Arbeitnehmer: Caritas blockiert bessere Bezahlung und Jobbedingungen in Altenpflege
Ausgerechnet kirchliche Arbeitgeber verhindern einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag für Beschäftigte der Altenpflege. Dieser hätte einen wesentlich besseren Verdienst der Beschäftigten mit sich gebracht. Luitpold Rampeltshammer, Vorsitzender […]
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz
Magnus Jung: „Verantwortungsvolle Öffnung nur mit Vervielfachung der Testkapazitäten“ Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am morgigen Mittwoch erklärt der Gesundheitspolitiker Dr. Magnus Jung: „Die Umsetzung einer deutlich […]