Saarländisches Wohnungsaufsichtsgesetz (SWAG):
„Eine echte parlamentarische Initiative, um künftig besser gegen die Vermieter von Schrottimmobilien vorgehen zu können“ Heute fand im Innenausschuss die Anhörung zum Entwurf für ein […]
SPD
Solidarität mit Karstadt / Kaufhof-Beschäftigten
AfA-Kreisverbände im Regionalverband Saarbrücken rufen zur Solidarität mit Karstadt/Kaufhof-Beschäftigten auf Die AfA-Kreisverbände Saarbrücken Stadt und Saarbrücken Land solidarisieren sich mit den Beschäftigten von Karstadt und […]
Netto-Ansiedlung Furpach -Wann kommt der Netto
Rund um das Thema „Netto-Ansiedlung Furpach“ sind die Stimmen öffentlich sehr still geworden Seit Ende des Jahres 2018 fehlt in Furpach eine Nahversorgung, da der […]
Folgen in Völklinger Wirtschaft, Kultur und Sport abmildern
SPD Fraktion will Corona Folgen in Völklinger Wirtschaft, Kultur und Sport abmildern Die Corona-Maßnahmen treffen in Völklingen besonders die lokale Wirtschaft, aber auch das kulturelle […]
Polizei hat ein latentes Rassismus-Problem
Oberbürgermeister Dr. Meyer steht hinter Polizei Der Aussage der SPD-Bundesvorsitzenden, Saskia Esken, dass die Polizei ein latentes Rassismus-Problem habe, widerspricht der St. Ingberter Oberbürgermeister Dr. […]
Aus für Gusswerke Saarbrücken
Commerçon: „Dass es am Ende nicht gereicht hat ist einfach nur bitter.“ Zum Aus der Gusswerke Saarbrücken erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD im saarländischen Landtag […]
Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket„Mit Wumms“
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt […]
Einstufung von Grand-Est als „grüne Zone“
Commerçon: „Rückkehr zu grenzüberschreitender Normalität ist überfällig.“ Im Hinblick auf die Neueinstufung der französischen Region Grand-Est als „grüne Zone“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im […]
Bestattungen -Bei Einhaltung der Mindestabstände
SPD will Teilnahme an Bestattungen wieder grundsätzlich erlauben Die SPD-Landtagsfraktion regt an, Bestattungen künftig wieder ohne Ausnahmegenehmigung der Ortspolizeibehörde zuzulassen. Mit der grundsätzlich vorgeschriebenen Einhaltung […]
SPD Lauterbach fordert
Kindertagesstätte Lauterbach für Vorschulkinder öffnen und eingeschränkten Regelbetrieb vorbereiten Im Elternbrief von Bildungsministerin Streichert-Clivot vom 20. Mai wurde allen Vorschulkindern der Besuch der Kita ab […]