Ulrich Commerçon zum kommunalen Rettungsschirm
„Ein kommunaler Rettungsschirm ist in der Krise nötiger denn je“. Im Hinblick auf die krisenbedingten finanziellen Folgen für die saarländischen Kommunen erklärt der Fraktionsvorsitzende der […]
SPD
„Aufstockung des Kurzarbeitergelds nötig
Untere Einkommensgruppen dürfen nicht in ALG-II-Bezug abrutschen. Heute hat im Corona-Ausschuss die Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger persönlich die Fragen der Abgeordneten beantwortet. Dazu erklärt der stellvertretende […]
Statistische Datenbasis des Saarlandes zu Corona-Infektionen
Statistische Datenbasis des Landes muss dringend verbessert werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Magnus Jung sieht dringenden Verbesserungsbedarf bei der statistischen Datenbasis des Saarlandes […]
Jung fordert Schutzschirm für Arme
„Arme Menschen sind von der Krise besonders betroffen“. Die Corona-Krise trifft auch arme Menschen im Land. „Die Tafeln mussten ihr Angebot einstellen, Mittagessen in Kitas […]
Hans-Peter Kurtz SPD fordert
Keine Manager-Boni in Krisenunternehmen. Im Hinblick auf die von der Bundesregierung geplanten Rettungsmaßnahmen für im Zuge der Corona-Krise in Not geratene Unternehmen erklärt der wirtschaftspolitische […]
Erweiterung der beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte
Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen am 22. März 2020 folgenden […]
Krise Corona -Koalitionsfraktionen erklären
Im Nachgang an die Sitzung des Gesundheitsausschusses erklären die Koalitionsfraktionen. „Ganz Europa und damit auch das Saarland befinden sich am Anfang einer historischen Krise. Die […]
Militärischer Fluglärm
Saar-SPD setzt ihren Kampf dagegen fort. Fluglärm über dem Saarland: Nach wie vor können die hier lebenden Menschen nicht damit rechnen, dass ihnen Bundesverteidigungsministerin Annegret […]
Statement zur Sache David Maaß
Verärgert auf das Prüfungs-Ergebnis des Innenministeriums. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Berg, reagiert verärgert auf das Prüfungs-Ergebnis des Innenministeriums in der Sache David Maaß: […]
Die AfD versucht jenen Maulkörbe zu verpassen
David Maaß hat alles richtig gemacht. Petra Berg: „Die AfD versucht jenen Maulkörbe zu verpassen, die ihr rechtsextremistisches Weltbild kritisieren – David Maaß hat alles […]