Weg geebnet für die Datenautobahn 
Von Tobias Hans / CDU-Landtagsfraktion
Saarbrücken. Weg geebnet für die Datenautobahn. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Hans sieht mitder zugesagten Bundes-Förderung des Projektes „NGA-Netzausbau Saar“ den Weg für den flächendeckenden Breitbandausbau im Saarland geebnet.
Tobias Hans: „Es ist eine Auszeichnung für das Land, dass sich das saarländische Projekt im Förderwettbewerb durchgesetzt hat.
Mit dem ehrgeizigen Projektziel, ein gesamtes Bundesland auszubauen, haben Landesregierung, der kommunale Zweckverband eGo-Saar und die saarländischen Kommunen das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur überzeugt und konnten so eine Förderung von 60% des Gesamtmittelbedarfs (bis zu 7,8 Millionen Euro) generieren. Mit Hilfe des Bundes kann nun im Saarland als erstes Bundesland ein flächendeckender Ausbau der 50-Mit/s-Breitbandversorgung erfolgen.“
Kommunen, e-Go-Saar und die Landesregierung haben nach Ansicht des CDU-Politikers dabei in vorbildlicher Weise zusammengewirkt, um durch die Bundesförderung möglichst allen Saarländerinnen und Saarländern den Anschluss an die Datenautobahn einzurichten. Die restlichen Projektmittel werden seitens der Staatskanzlei (rund 3,9 Millionen Euro) und aus dem kommunalen Eigenanteil (rund 1,3 Millionen Euro) zur Verfügung gestellt.
„Wir haben damit eindrucksvoll bewiesen, was unsere Stärken im Land sind: Kurze Wege sowie eine eng abgestimmte und vertrauensvolle Zusammenarbeit der unterschiedlichen Ebenen zur Erreichung eines für das Land wichtigen Ziels. Schnelle Internetverbindungen gehören heutzutage zu einer gesunden Infrastruktur dazu. Das Internet mit seinen vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten ist zum wichtigen Grundbedürfnis bis hin zur Standortentscheidung geworden. Eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung ist Zukunftsfaktor für private wie öffentliche Ansiedlungen. Hier sind wir im Saarland nun Vorreiter mit dem bundesweit erstmaligen flächendeckenden Breitbandausbau in einem Bundesland“, so Tobias Hans abschließend.
Dies ist eine redaktionell bearbeitete Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion.
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Breitbandversorgung – Weg frei für flächendeckenden Ausbau im Saarland
Von Thorsten Klein / Staatskanzlei
Der Weg für den flächendeckenden Breitbandausbau mit 50 Mbit/s im Saarland ist frei. Das Projekt „NGA-Netzausbau Saar“ in Trägerschaft des kommunalen Zweckverbandes eGo-Saar konnte sich im bundesweiten Förderwettbewerb durchsetzen.
An den Projektkosten von insgesamt rund 13 Mio. Euro wird sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit einer Förderung von bis zu 7,8 Mio. Euro (60% des Gesamtmittelbedarfs) beteiligen. Dies teilte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer Ende vergangener Woche in Berlin mit.
Damit gehört das Saarland zu den bundesweit ersten Regionen, die eine Unterstützung für den Ausbau von NGA-Infrastrukturen aus dem Förderprogramm des BMVI erhalten. Gleichzeitig ist das Saarland das erste Bundesland, in dem mit Hilfe des Bundes die 50-Mbit/s-Breitbandversorgung flächendeckend ausgebaut werden kann.
Die Staatskanzlei wird die Förderung des BMVI aus eigenen Mitteln um weitere 30% des Zuschussbedarfes (rund 3,9 Mio. Euro) aufstocken. Die übrigen 10% des Zuschussbedarfs (rund 1,3 Mio. Euro) verbleiben als kommunaler Eigenanteil.
Bundesweit gibt es kein vergleichbares Projekt, das sich den Ausbau eines gesamten Bundeslandes zum Ziel gesetzt hat. Vor diesem Hintergrund bedeutet der Zuwendungsbescheid aus Berlin für Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer mehr als nur die Sicherstellung der Projektfinanzierung. „Unser Projekt ist ein gutes Beispiel für gelungene interkommunale Kooperation. Ein gemeinsamer Förderantrag für alle unterversorgten Bereiche des Landes war – noch dazu in so kurzer Zeit – nur dank der vorbildlichen und vertrauensvollen Zusammenarbeit aller Kommunen, des eGo-Saar und der Landesregierung möglich. Damit konnten wir eine besondere ‚Stärke‘ unseres Landes ausspielen“, so Annegret Kramp-Karrenbauer.
Mit dem Geld aus Berlin steht die Finanzierung des landesweiten NGA-Netzausbaus nun auf soliden Beinen. Der eGo-Saar kann jetzt konkret mit der Umsetzung des Projektes beginnen.
Für die Zukunft rechnet der Vorsitzende des kommunalen Zweckverbandes eGo-Saar, Bürgermeister Werner Laub, mit einem zügigen Projektfortschritt: „Der positive Bescheid des Bundes zeigt, dass unser strategischer Ansatz richtig ist. Ich bin mir sicher, dass wir unser Ausbauprojekt nach Erreichung dieses wichtigen Meilensteins nun im Schulterschluss aller Beteiligten zügig weiter vorantreiben können und erwarte schon für das nächste Jahr eine spürbare Verbesserung der Breitbandversorgung im Land.“
Neben einem zügigen NGA-Breitbandausbau ist auch der Aufbau des gemeinsamen Verwaltungsnetzes „Saarland Netz 2017“ die Voraussetzung dafür, die Digitalisierung im Saarland weiter voranzutreiben und die mit ihr verbundenen Chancen bestmöglich zu nutzen. Durch dieses Verwaltungsnetz soll die Zusammenarbeit innerhalb der Kommunen und zwischen Land und Kommunen erleichtert werden.
Das Saarland hat mit Blick auf den Breitbandausbau im bundesweiten Vergleich eine gute Ausgangsposition, denn rund 71% der saarländischen Haushalte können schon heute über NGA-Bandbreiten („Next Generation Access“) von mindestens 50 Mbit/s verfügen. Deshalb war es für Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und die saarländischen Kommunen ein besonderes Anliegen, die auf absehbare Zeit verbleibenden Versorgungslücken durch Bundesförderung weiter zu schließen: „Wir möchten erreichen, dass alle Menschen und Unternehmen im Saarland einen Anschluss an die Datenautobahn erhalten. Der Ausbau von NGA-Netzen trägt maßgeblich dazu bei, landesweit gleichwertige Lebensverhältnisse wie auch wirtschaftliche Entwicklungschancen zu schaffen“, betonten Ministerpräsidentin und Bürgermeister Werner Laub, Vorsitzender des kommunalen Zweckverbandes eGo-Saar bei der Pressekonferenz heute in Saarbrücken.
Weitere Informationen
In Bereichen, die aus wirtschaftlichen Gründen nicht von privaten Telekommunikationsanbietern ans NGA-Netz („Next Generation Access“) angebunden werden, kann der Ausbau mit staatlichen Zuschüssen verwirklicht werden. Für das gesamte Bundesland beziffert die Breitbandstudie Saarland den Zuschussbedarf auf rund 13 Mio. Euro. Der Start des NGA-Förderprogrammes des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im November 2015 eröffnete für das Saarland eine konkrete Perspektive zur Finanzierung des landesweiten Ausbaus.
Im Dezember 2015 wurden vor diesem Hintergrund die Weichen für ein landesweites Ausbauprojekt gestellt, das von vielen Schultern getragen wird. Auf Initiative der Ministerpräsidentin einigten sich Landesregierung, der kommunale Zweckverband eGo-Saar und die saarländischen Kommunen auf ein gemeinsames Ausbauprojekt in Trägerschaft des eGo-Saar, der dank der bei ihm angesiedelten und von der Staatskanzlei finanzierten kommunalen Breitbandberatungs- und koordinierungsstelle über hohe Kompetenzen mit Blick auf den geförderten Breitbandausbau verfügt. Das auf den Namen „NGA-Netzausbau Saar“ getaufte Projekt umfasst den Netzausbau aller Bereiche des Saarlandes ohne marktgetriebene Versorgungsperspektive in einer einzigen, zentral gesteuerten Maßnahme und zielt auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Neben einem kleineren Eigenanteil der Kommunen soll das rund 13 Mio. Euro teure Projekt vornehmlich aus Bundes- und Landesmitteln finanziert werden.
Mit den umfänglichen Vorarbeiten zur Stellung eines Förderantrages beim Bund begann der eGo-Saar in Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei unmittelbar nach dieser Weichenstellung und reichte Ende Januar – nach nur zwei Monaten und noch vor Ende des ersten Förderintervalls – einen fundierten Förderantrag beim BMVI ein.