Notfallversorgung im Krankenhaus Losheim erhalten
Schnelle medizinische Versorgung weiter gewährleisten. Nach ihrem Besuch in der Marienhaus Klinik St. Josef Losheim hat die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Holzner einen guten Überblick über die […]
Landesfraktion
Landesverwaltungsamt muss Ausbau von Ganztagsschulen als Pflichtaufgabe anerkennen
Innenminister soll Einrichtung und den Ausbau Gebundener Ganztagsschulen als Pflichtaufgabe der Kommunen anerkennen. Die SPD-Landtagsfraktion hat das Innenministerium aufgefordert, die Einrichtung und den Ausbau Gebundener […]
Sebastian Thul: „Verbesserungsbedarf sollte vor Ort diskutiert werden
Begonnene Maßnahmen des Zoos weiterführen“ In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses wurde über die Pavianhaltung im Neunkircher Zoo berichtet. Es besteht Übereinstimmung, dass es in […]
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Reform der Grundsteuer
Meinungen aus Ministerium -Regierung und IHK. Am Dienstag (10.04.2018) verkündete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sein Urteil zur Reform der Grundsteuer. Die bisherigen Regelungen des Bewertungsgesetzes zur […]
Neuverschuldung konnte erneut schneller abgebaut werden
Haushaltsabschluss zeigt dass wir auf dem richtigen Weg sind. Im heutigen (20.03.18) Finanzausschuss hat die Landesregierung über den Haushaltsabschluss 2017 berichtet. „Das Ergebnis ist erfreulich, […]
Diesel-Affäre erfordert stärkeren Verbraucherschutz
Ries: „Einführung von Musterklagen notwendiger denn je“ Die Verbraucherexpertin der SPD-Landtagsfraktion Isolde Ries sieht eine große Notwendigkeit, die Möglichkeit von Sammelklagen einzuführen, vor allem vor […]
2200 Angriffe auf Flüchtlinge sind nicht hinnehmbar
Thul: „Ständige Hetze lässt Hemmschwellen sinken“ Der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Sebastian Thul erklärt angesichts der aktuellen Zahlen der Angriffe auf Flüchtlinge: „Mehr als […]
Milliardenüberschüsse der Krankenkassen
Jung: Milliardenüberschüsse der Krankenkassen müssen der Verbesserung der Pflege zu Gute kommen. Anlässlich des Starts zum Monat der Pflegeberufe im Saarland erklärt der gesundheitspolitische Sprecher […]
Altersfeststellung bei Flüchtlingen funktioniert
Freiwilliges System hat sich bewährt. Im heutigen Innenausschuss hat die Landesregierung über die Praxis der Altersfeststellung bei Flüchtlingen berichtet. Die Vorsitzende des Innenausschusses Petra Berg […]
Ermäßigte Mehrwertsteuer ist überfällig
Blumen sieben Prozent, aber Babynahrung 19 Prozent – das muss sich ändern! Die EU will die ermäßigte Mehrwertsteuer ausweiten. „Das ist bei einigen Produkten auch […]