Aus für Gusswerke Saarbrücken
Commerçon: „Dass es am Ende nicht gereicht hat ist einfach nur bitter.“ Zum Aus der Gusswerke Saarbrücken erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD im saarländischen Landtag […]
Landtagsfraktion
Einstufung von Grand-Est als „grüne Zone“
Commerçon: „Rückkehr zu grenzüberschreitender Normalität ist überfällig.“ Im Hinblick auf die Neueinstufung der französischen Region Grand-Est als „grüne Zone“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im […]
Mindestlohn kürzen oder seine Erhöhung aufschieben
Angriff auf Mindestlohn unehrlich und verwerflich ▪ Wirtschaftspolitiker der CDU/CSU im Bundestag und vor Kurzem auch der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen […]
Weniger offene Ausbildungsstellen
Auch nach Corona braucht es Fachkräfte – wer jetzt nicht ausbildet, verliert nach der Krise den Anschluss“ Im Landtagsausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr […]
Öffnungsperspektive für Kinderspielplätze
SPD-Landtagsfraktion setzt sich für Öffnungsperspektive für Kinderspielplätze ein. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für eine Öffnungsperspektive für Kinderspielplätze ein. Dazu erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, […]
Warum untersagen und auch noch sanktionieren ?
Dennis Lander: Wir brauchen eine offene Diskussion über die Beschneidung von Grundrechten im Saarland, ihre Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit. Nachdem das Bundesverfassungsgericht Demonstrations-Verbote in Stuttgart und […]
Rettungsschirm für saarländische Vereine
Alexander Funk und Ulrich Commerçon kündigen Rettungsschirm für saarländische Vereine an. Koalitionsfraktionen wollen vielfältige Vereinslandschaft im Saarland in der Krise unterstützen „Wir erhalten nahezu täglich […]
Infektionsschutz und Grundrechtsschutz müssen im Einklang stehen
Zu den heutigen Beschlüssen der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ulrich Commerçon: „Es ist richtig, dass die Landesregierung aus ihrer dringenden Empfehlung zum Tragen […]
Bund muss konkreten Rettungsschirm für die Kultur aufspannen
Soziale Lage von Künstler*innen auch über Corona-Krise hinaus in den Blick nehmen. „Die Politik hat bislang mit vielfältigen Sofortmaßnahmen dazu beigetragen, die Auswirkungen der Corona-Krise […]
Besser testen für mehr Schutz
„Corona-Ausschuss“ diskutiert nächste Schritte. Die heutige Sitzung des Gesundheitsausschusses beschäftigte sich mit den neuesten Entwicklungen der Corona-Krise. Dazu erklärt der Ausschussvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der […]