Ulrich Commerçon zum kommunalen Rettungsschirm
„Ein kommunaler Rettungsschirm ist in der Krise nötiger denn je“. Im Hinblick auf die krisenbedingten finanziellen Folgen für die saarländischen Kommunen erklärt der Fraktionsvorsitzende der […]
Landtagsfraktion
„Aufstockung des Kurzarbeitergelds nötig
Untere Einkommensgruppen dürfen nicht in ALG-II-Bezug abrutschen. Heute hat im Corona-Ausschuss die Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger persönlich die Fragen der Abgeordneten beantwortet. Dazu erklärt der stellvertretende […]
Statistische Datenbasis des Saarlandes zu Corona-Infektionen
Statistische Datenbasis des Landes muss dringend verbessert werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Magnus Jung sieht dringenden Verbesserungsbedarf bei der statistischen Datenbasis des Saarlandes […]
Jung fordert Schutzschirm für Arme
„Arme Menschen sind von der Krise besonders betroffen“. Die Corona-Krise trifft auch arme Menschen im Land. „Die Tafeln mussten ihr Angebot einstellen, Mittagessen in Kitas […]
Krise Corona -Koalitionsfraktionen erklären
Im Nachgang an die Sitzung des Gesundheitsausschusses erklären die Koalitionsfraktionen. „Ganz Europa und damit auch das Saarland befinden sich am Anfang einer historischen Krise. Die […]
Statement zur Sache David Maaß
Verärgert auf das Prüfungs-Ergebnis des Innenministeriums. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Berg, reagiert verärgert auf das Prüfungs-Ergebnis des Innenministeriums in der Sache David Maaß: […]
Die AfD versucht jenen Maulkörbe zu verpassen
David Maaß hat alles richtig gemacht. Petra Berg: „Die AfD versucht jenen Maulkörbe zu verpassen, die ihr rechtsextremistisches Weltbild kritisieren – David Maaß hat alles […]
Bundeskabinett verabschiedet Grundrente
Meinungen von Anke Rehlinger und Eugen Roth SPD. Rehlinger: Grundrente ist Riesen-Schritt für mehr Gerechtigkeit. Die Bundesregierung hat heute die Grundrente beschlossen. Damit profitieren bundesweit […]
Bewerberzahlen bei der saarländischen Polizei
Stefan Pauluhn: Bewerberzahlen bei der saarländischen Polizei sind besorgniserregend. „Wenn letztlich nur noch 300 Bewerberinnen und Bewerber zur schriftlichen Prüfung im Auswahlverfahren zur Besetzung von […]
Verdient Saar-Uni Geld mit Werbung für Online-Zockerbuden?
Renner fordert Aufklärung von Universität und Staatskanzlei. Verdient die Universität des Saarlandes Geld mit Werbung für Online-Casinos und Online-Ratgeber? Das behauptet jedenfalls das Magazin „Bento“. […]